Edtstadler Nehammer Mückstein

Lockerung: Beratungen am Mittwoch

Die Bundesregierung wird am Mittwoch gemeinsam mit den Landeshauptleuten über weitere Lockerungen der Coronamaßnahmen beraten. 

Am 19. Februar solle es zu weiteren Schritten kommen, informierte das Bundeskanzleramt am Freitag in einer Aussendung. Welche Schritte konkret erfolgen, wird in der virtuellen Konferenz mit Bund und 
Ländern Thema sein.

An den Beratungen werden neben Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (beide Grüne) alle weiteren zuständigen Regierungsmitglieder, die Landeshauptleute sowie Vertreter und Vertreterinnen der Gesamtstaatlichen Krisenkoordination Gecko teilnehmen. Die Beratungen beginnen um 10 Uhr, im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant.

Zuletzt hatten vor allem Vertreter aus den Bundesländern auf weitere Lockerungen gedrängt. "Wir haben immer gesagt, dass wir Einschränkungen nur so lange wie unbedingt nötig aufrechterhalten. Jeder von uns wünscht sich die Freiheiten zurück, auf die wir so lange verzichten mussten", sagte Kanzler Nehammer am Freitag. Die Infektionszahlen seien zwar nach wie vor hoch, die Belastung der Normal- und Intensivstationen aber seit Wochen stabil.

Wie auch bisher sollen die Lockerungen schrittweise und auf Basis der epidemischen Lage erfolgen, betonte die Regierung. Laut Gesundheitsminister Mückstein habe vor allem die "hohe Booster-Quote und die konsequenten Schutzmaßnahmen" dazu beigetragen, dass die Situation in den Spitälern derzeit weitgehend stabil bleibe. Zudem scheine mittlerweile der Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht.

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat sich am Freitag für weitere Öffnungen ausgesprochen. Sie erinnerte daran, dass aufgrund der Einschätzungen der Wissenschaft "Maßnahmen gesetzt worden" seien. "Das war richtig so." Jetzt, mit dem weiteren Verlauf von Omikron, würden die wissenschaftlichen Erkenntnisse ganz klar zeigen, dass es "an der Zeit ist, weitere Öffnungsschritte zu setzen. Und ich gehe davon aus, dass das von der Bundesregierung in den nächsten Tagen auch so vorgeschlagen wird", so Mikl-Leitner.

Die erste Etappe bei den Öffnungsschritten war am 5. Februar erfolgt, die zweite folgt am Samstag. Dann fällt die 2G-Regel in Geschäften, Museen und bei körpernahen Dienstleistungen. Außerdem gibt es keine Personenobergrenze bei Veranstaltungen mehr, hier muss man aber weiterhin geimpft oder genesen sein. Eine entsprechende Verordnung soll laut Gesundheitsministerium Freitagnachmittag veröffentlicht werden.